Impressum

Kontakt:

HA Scholl Inh. Andreas Scholl;
Ust.-Nr.DE 188747025
Herrnhuter Str. 3 – 043218 Leipzig – Tel. +49 341 2713954; Mobil +49 178 1492750

Email: info@ha-scholl.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)

1. Gegenstand  Sämtliche Dienstleistungen von HAScholl/Texte (nachfolgend Texter genannt) werden nur aufgrund der jeweils gültigen Preisliste und Geschäftsbedingungen ausgeführt. Bestehende AGB des Kunden finden in einem Vertragsabschluss keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn den AGB des Kunden nach deren Zusendung nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Besondere Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.   2. Angebote und Preise    Die Preise des Texters sind frei bleibend, sofern im individuellen Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt wird. Alle angebotenen Serviceleistungen und Auftragserteilungen erfolgen nur verbindlich schriftlich per E-Mail, Fax oder per Briefpost. Jeder Auftrag bedarf zu seiner rechtlichen Wirksamkeit der schriftlichen Annahmebestätigung durch uns per Fax, E-Mail oder Briefpost. Erst sodann gilt der Auftrag als erteilt bzw. angenommen. Als Ausgangspunkt der Provisionsberechnung für den Texter gelten die Preise in seiner Preisliste.     3. Leistungsumfang  Der Texter erfüllt seine Leistungen auf Grundlage des schriftlich abgeschlossenen Vertrages (siehe Punkt 1), im angegebenen Umfang und der Lieferfrist.    4. Termin gebundene Aufträge/ Auftragserfüllung/Lieferung    Bei termingebundenen Aufträgen wird im Falle der Nichterfüllung z. B. durch höhere Gewalt oder durch Umstände, die der Texter nicht zu vertreten hat, keine Haftung übernommen. Termin gebundene Aufträge gelten als erfüllt mit Übergabe an den Kunden am vereinbarten Termin-Tag oder früher. Die Lieferung der erfüllten Aufträge erfolgt entweder auf digitalem Wege oder per Post. Für das Auftreten jeglicher Verzögerung bei der Übermittlung infolge des Verschuldens Dritter wird keine Haftung übernommen. Der Auftrag gilt als erfüllt, wenn bis spätestens 3 Tagen (bei digitalen Aufträgen) oder 7 Tagen (per Post) nach dem Versenden keine Nachbesserungswünsche bzw. Korrekturwünsche des Kunden beim Texter eingegangen sind.     5. Allgemeine Mitwirkungspflicht des Kunden     Der Kunde hat sicherzustellen, dass alle erforderlichen Mitwirkungen und Informationen erbracht werden. Erbringt ein Kunde eine erforderliche Mitwirkungspflicht nicht, nicht rechtzeitig oder nicht im erforderlichen Umfang, so sind die hiermit daraus entstehenden Folgen vom Kunden zu tragen. Werden bestimmte Daten, Unterlagen, Termine, die für die vereinbarte Leistung wichtig sind, nicht erbracht, vorenthalten oder nicht weitergegeben, so trägt der Kunde die alleinige Verantwortung.   6. Vergütung und Fälligkeit  Die Vergütung wird in einem Angebot bzw. Vertrag festgelegt. Alle Preise des Texters sind in Euro und verstehen sich zuzüglich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Die Rechnungsstellung erfolgt am Ende eines Auftrages oder bei Daueraufträgen in der ersten Woche des Neuen Monats. Nebenkosten wie Porto, Telefonate, Drucke, Faxe, Büromaterial usw. können je nach Aufwand, gesondert berechnet. Alle Rechnungen sind ausnahmslos zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt per Überweisung, Scheck oder Barzahlung. Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners des Texters ist dieser berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Leitzins der Europäischen Zentralbank (EZB) in Rechnung zu stellen. Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen.     7. Vertraulichkeit    Der Kunde sowie dessen Mitarbeiter und evtl. beauftragte Dritte und der Texter sind zur vertraulichen Behandlung sämtlicher Informationen verpflichtet; das Datenschutzgeheimnis im Sinne des BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) ist zu wahren.    8. Haftung  Der Texter haftet nicht für Schäden im Zusammenhang mit seiner Leistung, die zurückgeführt werden können auf unsachgemäße Verwendung und Nutzung. Es besteht keine Haftung für eintretenden Schaden im Zusammenhang mit der Leistung aufgrund höherer Gewalt. Die Haftung ist begrenzt auf vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzung seitens des Texters. Die Beweislast des Verschuldens liegt beim Kunden. Die Haftung von des Texters für Folgeschäden, reine Vermögensschäden, entgangener Gewinn, Zinsverlust und von Schäden aus Ansprüchen Dritter ist ausgeschlossen. Der Texter haftet nicht für verloren gegangene, beschädigte und unvollständig erhaltene Postsendungen oder E-Mails. Auch für rechtzeitig abgesendete Postsendungen und E-Mails, die trotzdem nicht termingerecht ankommen, unabhängig vom Verursacher, wird keine Haftung übernommen. Daraus resultierende Folgeschäden werden nicht anerkannt.  9. Kündigungsrecht    Die Kündigung von Daueraufträgen ist zum 14. des Monats zum übernächsten Kalendermonatsende möglich, soweit nicht anders vereinbart. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Der Texter ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Als wichtiger Grund gilt die Verletzung des Vertrages durch den Kunden.     10. Schriftformerfordernis, "Salvatorische Klausel"  Nebenabreden und Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich im Vertrag eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck diese Vertrages gewollt haben würden, wenn sie den Punkt bedacht hätten.     11. Schlussbestimmungen  Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Leipzig.